Die Rezession ist angekommen

Dass die Wirtschaftskrise Schöppingen erreichen werde, hatte Bürgermeister Josef Niehoff schon bei seiner Haushaltsrede von vor einem Jahr angedeutet. Jetzt ist die Rezessions-Prognose eingetroffen - und sie trifft die Gemeinde hart. Anders kann die Etatrede 2010 des Verwaltungschefs gestern Abend im Gemeinderat nicht interpretiert werden. „Es wird nötig sein, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen“, stimmte Niehoff auf mager werdende Zeiten an.

Steigende Ausgaben vor allem im Sozialbereich stehen im kommenden Jahr teils dramatisch sinkende Einnahmen gegenüber. So reduziert sich der Gemeindeanteil bei der Einkommensteuer um 280 000 Euro, die Schlüsselzuweisungen des Landes brechen sogar regelrecht ein (-1,22 Mio. Euro). Dies hat zur Folge, dass im Entwurf des Gemeindehaushaltes ein Loch von über zwei Millionen Euro klafft. Ausgeglichen werden kann das strukturelle Defizit nur über eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage. Im Sparstrumpf der Gemeinde verblieben dann nur noch rund eine halbe Million Euro.

Falls sich die Eckdaten in den Folgejahren nicht ändern, wovon nach derzeitiger Sicht auszugehen ist, hält Niehoff es auch nicht für ausgeschlossen, dass der Weg in die Haushaltssicherung gegangen werden muss.

Weiteres Manko: Auch beim Blick auf die kommenden Jahre ist für den Bürgermeister kein Silberstreif am Horizont zu erkennen. 2012 und 2013 müsse die Gemeinde weiterhin mit Haushaltsdefiziten rechnen, kündigte Niehoff an. Im Ergebnis verstärke dies die Tendenz, dass die Ausgleichsrücklage schnell aufgebraucht sein werde. Niehoff: „Das Unwort Haushaltssicherung, dass bisher niemand in Schöppingen hören wollte und das wir immer verhindern wollten, muss angesichts dieser Situation ernsthaft in den Blick genommen werden.“

Angesichts dieser Entwicklung äußerte sich der Bürgermeister sehr deutlich, was die zahlreiche Anträge der Parteien und Vereine zum Haushalt 2010 anbelangt: „Wir werden uns die Erfüllung teurer Wünsche nicht leisten können.“ Die dramatischen Veränderungen im Ergebnisplan des Haushaltes seien für die Verwaltung schon im Vorfeld der Etataufstellung Anlass gewesen, Kürzungen vorzunehmen. Man habe jedem einzelnen Posten unter die Lupe genommen und bereits einiges zur Reduzierung des Defizites beigetragen.

Trotz der Krise wird die Gemeinde auch 2010 wieder investieren - auf bescheidenem Niveau. Rund 260 000 Euro fließen in die Verbundschule, weitere 233000 Euro steckt sie in die Grundschule. Für Straßensanierungen, Wirtschafts- und Radwege sollen zusammen 220 000 Euro ausgegeben werden. Für die Erneuerung der Heizungsanlage des Vechtebads sind 85000 Euro veranschlagt. Trotz der Investitionen ist im Gemeindehaushalt keine Kreditaufnahme vorgesehen. Im Gegenteil: Die Verwaltung möchte ihren seit Jahren eisern durchgehaltenen Kurs des Schuldenabbaus weiter fortsetzen. Bis Ende 2010 soll der Schuldenstand um - allerdings magere - 46 000 Euro auf 1,537 Mio. Euro abgebaut werden. Zudem erfreulich: Die Steuern und Abgaben sollen auch 2010 nicht steigen.

Auf Kredite angewiesen ist die Gemeinde allerdings bei den umfangreichen Investitionen ins Abwasserwerkin Höhe von rund 1,5 Mio. Euro, die notwendig werden, weil die Einleitungserlaubnis 2011 abläuft (WN berichteten). Das Klärwerk ist bilanziell jedoch vom allgemeinen Haushalt getrennt, so dass letzterer nicht belastet wird.Steigende Ausgaben vor allem im Sozialbereich stehen im kommenden Jahr teils dramatisch sinkende Einnahmen gegenüber. So reduziert sich der Gemeindeanteil bei der Einkommensteuer um 280 000 Euro, die Schlüsselzuweisungen des Landes brechen sogar regelrecht ein (-1,22 Mio. Euro). Dies hat zur Folge, dass im Entwurf des Gemeindehaushaltes ein Loch von über zwei Millionen Euro klafft. Ausgeglichen werden kann das strukturelle Defizit nur über eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage. Im Sparstrumpf der Gemeinde verblieben dann nur noch rund eine halbe Million Euro.