Kurzinfo zur Ratssitzung am 25.02.2008

CDU Fraktion - Schöppingen und Eggerode


P R E S S E M I T T E I L U N G SCHÖPPINGEN, 21.02.2008


Fraktionssitzung der CDU Schöppingen und Eggerode am Mittwoch, 20.02.2008

Zur Vorbereitung der Ratssitzung für kommenden Montag diskutierten die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger der CDU Fraktion am Mittwoch abend mit Bürgermeister Josef Niehoff die umfangreiche Tagesordnung.
In der Fraktion war man der Auffassung, dass für die Betonpflastersteine bei der Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Farbechtheit, Dauerhaftigkeit und Langlebigkeit eine hohe Priorität haben müssen. Unter dieser Prämisse soll auch die Auswahl bei der Besichtigung der Musterflächen auf dem Bauhof am Montag in der Ratssitzung erfolgen.
Die vom Haupt- und Finanzausschuss vorgeschlagenen bzw. empfohlenen Ergänzungen zum Haushalt 2008 wurden in der Fraktion positiv aufgenommen. Lediglich hinsichtlich der Verschiebung des Antrages des Tennisverein war die CDU Fraktion der Auffassung, dass hier kurzfristig die Bauabsichten mit dem Verein und dessen Vorsitzenden besprochen werden müssen.
Der vorliegende Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt aus Herne über die Prüfung der Jahre 2003 bis 2006 weist in vielen Teilbereichen eine gute Arbeit und teilweise für andere gleichgroße Kommunen vorbildhafte Ergebnisse auf. Besonders positiv wurde die Verringerung der Schulden und die Entwicklung der gemeindlichen Finanzen dargestellt. Die Fraktion dankte dem Bürgermeister und der Verwaltung für die guten Leistungen der vergangenen Jahre. Mündlich wird der Bericht noch in der kommenden Ratssitzung von einem Vertreter der GPA erläutert. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird sich darüber hinaus in der nächsten Sitzung im März 2008 mit dem Bericht näher befassen.
Erfreut nahm die CDU Fraktion nach Mitteilung vom BM Niehoff zur Kenntnis, dass die Umstrukturierung der Verbundschule Schöppingen in Kooperation mit Horstmar und Steinfurt genehmigt worden ist. Nach Auffassung der Fraktion waren die Bemühungen des CDU Ortsverbandes und der Bürgermeister nach direkter Kontaktaufnahme mit CDU Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und Schulministerin Barbara Sommer für den Gesamtprozess hilfreich.
Die negativen Äußerungen zu den bisherigen Treffen der Politik mit den Jugendlichen vom Leiter des Jugendheimes Haltestelle an der Bergstraße stießen in der Fraktion auf harsche Kritik. Derartige Beiträge seien äußerst kontraproduktiv bei dem Bemühen von ehrenamtlich engagierten Personen die Sorgen und Nöte der Jugendlichen kennen zu lernen und der jungen Generation einen Einblick und Kontakte mit der Politik und den in diesem Bereich vorgegebenen Zwängen zu vermitteln.
Die vom Bürgermeister gezeigten Ansichten und Pläne zur Umgestaltung des Bauhofes im Bereich der Feuerwehr wurden positiv beurteilt. Damit die Neubau- und Umbauarbeiten ohne größeren Zeitverzug erledigt werden können, soll sich der Bauausschuss nach Auffassung der CDU Fraktion abschließend mit der detaillierten Materialauswahl befassen.