Nach mehrstündigen Beratungen zum Haushalt 2008 wurden von der CDU Fraktion einige Eckpunkte für das laufende Jahr festgelegt.

P R E S S E M I T T E I L U N G SCHÖPPINGEN, 30.01.2008


Fraktionssitzung mit Haushaltsplanberatung 2008 der CDU Schöppingen/Eggerode am Dienstag, 29.01.2008

Nach mehrstündigen Beratungen zum Haushalt 2008 wurden von der CDU Fraktion einige Eckpunkte für das laufende Jahr festgelegt. Über allen Beratungen stand weiterhin das Ziel durch konsequente Einsparungen in allen Bereichen den Rückgang der Verschuldung mit zur Zeit noch etwa 1.6 Mio. € Schulden (ohne Abwasserwerk) fortzusetzen.
Auch im laufenden Haushalt 2008 werden keine Kredite, trotz erheblicher Investitionen (neue Ortsdurchfahrt) aufgenommen. Hierzu bedankte sich die Fraktion ausdrücklich bei Bürgermeister Josef Niehoff und die Verwaltung für die sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung.
Erhebliche Diskussionen entstanden bei den stark gestiegenen Energiekosten für alle Liegenschaften. Nach Ansicht der CDU Fraktion soll hierzu kurz- bis mittelfristig ein energetisches Konzept zur Sanierung und besseren Wärmedämmung bzw. Energie- und Kosteneinsparung erarbeitet werden. Für den dringenden Bedarf zum weiteren Radwegebau (Materialbereitstellung nach dem Schöppinger Modell) und zur besseren Beschilderung der Wirtschaftswege für Radfahrer sollen die Haushaltsansätze hierfür sehr deutlich von 10.000,- auf 20.000,- € angehoben werden. Aufgrund des Neubaues der Ortsumgehungsstraße wurden durch den Umleitungsverkehr einige Straßen in Schöppingen überdurchschnittlich stark belastet und beschädigt. Deshalb ist die CDU Fraktion der Ansicht, die Haushaltsmittel für die Sanierung von innerörtlichen Straßen und Wirtschaftswegen in der gleichen Höhe wie 2007 mit insgesamt 145.000 € bereitzustellen. Für besondere Projekte im Rahmen der Jugendförderung sollen zusätzlich 2.000,- € in den Haushalt eingestellt werden. Das hier dringender Bedarf besteht zeigten die Diskussionen im Rat im vergangenen Jahr. Zur Unterstützung der Jugendförderung werden auch die vorliegenden Anträge des ASC, des SVE und der Deutschen Pfadfinderschaft Schöppingen positiv beurteilt. Vorrangig und verstärkt unterstützt werden sollten nach Auffassung der CDU Fraktion die Anträge der Schulen, besonders jedoch die Realschule als Verbundschule, damit wir dem erklärten Ziel einer qualitativ guten und hervorragend ausgestatteten Realschule als Verbundschule gerecht werden. Hier soll der bereits sehr gute Baustandard noch weiter optimiert und den neuen Anforderungen dieser Schule angepasst werden, wofür zusätzlich weitere 20.000,- € vorgeschlagen wurden. Ebenso müssen entsprechende Mittel auch für die Investitionen der Grundschule bereitgestellt werden um unseren Schulstandort weiterhin attraktiv zu halten.