Schöppingen - Neugestaltung des Stadtparkes, Renovierung des Gerätehauses und des Gemeindebauhofes sowie nicht zuletzt Umgestaltung der Ortsdurchfahrt - dank öffentlicher Zuschüsse ist in der Vechtegemeinde in den vergangenen Jahren viel investiert worden. Doch die „fetten Jahre“ scheinen nun vorbei zu sein: Bürgermeister Josef Niehoff stimmte den neuen Gemeinderat in der konstituierenden Sitzung am Montagabend angesichts sinkender Steuereinnahmen und drohender Auszehrung der Ausgleichsrücklage in den kommenden Haushaltsjahren auf schwieriger werdende Zeiten ein. „Wir werden uns in der neuen Legislaturperiode nicht mehr so investiv verhalten können wie in den vergangenen Jahren“, machte Niehoff deutlich. Statt dessen seien Bescheidenheit und die Bewahrung des Erreichten angesagt. Noch sei die Wirtschaftskrise weitgehend unbemerkt an Schöppingen vorbeigezogen, de facto aber befinde sich das Land in der schwersten Rezession der Nachkriegszeit. Die neue Regierung in Berlin steuere dagegen und kurbele die Wirtschaft an, dies aber auf Kreditbasis. „Die Auswirkungen werden auch die Kommunen spüren“, rechnet der Verwaltungschef mit negativen Einflüssen.
Kämmerer Franz-Josef Franzbach untermauerte die Aussagen Niehoffs mit einer aktuellen Haushaltsstatistik. Demnach werde das Haushaltsjahr 2009 voraussichtlich mit einem Fehlbetrag von rund einer halben Million Euro abgeschlossen. Damit befinde man sich „aber noch im Plan“, so Franzbach. Verantwortlich für diese Entwicklung sei vor allem ein deutlicher Einbruch bei der Gewerbesteuer gewesen. Nach Aussage Franzbachs ist diese gegenüber 2008 um fast 50 Prozent zurückgegangen. Im kommenden Jahr müsse sich die Gemeinde zudem auf deutlich sinkende Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro auf dann voraussichtlich nur noch 430 000 Euro sowie ein Minus von 300 000 Euro beim Anteil an der Einkommenssteuer einstellen. Insgesamt sprach Franzbach von einem möglichen Fehlbetrag in Höhe von zwei Millionen Euro. Konsequenz: Beim Haushalt müsse noch stärker auf Konsolidierung gesetzt werden, wolle man die Gefahr bannen, dass die Ausgleichsrücklage schnell aufgezehrt ist.
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Trotz enger werdender finanzieller Spielräume: Die Aufgabenvielfalt des neuen Rates wird nicht geringer. Als Hauptpunkte der künftigen politischen Arbeit des Kommunalparlamentes nannte Bürgermeister Niehoff die Weiterentwicklung der Verbundschule, den Umweltbereich (u. a. Investitionen ins Klärwerk) und die Zukunft der Asylbewerberunterkunft.
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